Jailbreak: die rechtlichen Rahmenbedingungen

29. Mai 2012

Jailbreak, so geht´s

Viele iPhone-Besitzer “knacken” das Betriebssystem ihres Smartphones, um Apps von Drittanbietern aufspielen zu können. Oft fragen sie sich jedoch dabei, wie eigentlich die rechtliche Lage eines solchen “Jailbreaks” (“Gefängnisausbruch”) ist? Apple als Hersteller steht beispielsweise auf dem Standpunkt, dass der Vorgang rechtlich nicht zulässig ist. Unter gewissen Bedingungen sind die deutschen und amerikanischen Gesetzgeber allerdings anderer Ansicht. Entscheidend ist die Funktionsweise des Jailbreak.

Unter diesen Bedingungen ist der Jailbreak rechtswidrig

Generell gilt, dass für den Jailbreak die Originalsoftware von Apple nicht verändert werden darf. Diese unterliegt nämlich, anders als die Hardware, nach wie vor den Eigentumsrechten von Apple. Wer sein iPhone aus dessen Ketten sprengen möchte, muss dafür ein komplett neues Programm erschaffen. Nutzt man stattdessen Lücken oder Möglichkeiten von iOS, um das Betriebssystem so zu verändern, dass es Programme von Drittanbietern zulässt, verletzt man die Eigentumsrechte von Apple und der Jailbreak ist illegal. Keinesfalls darf man ein Programm zum Jailbreak zum Verkauf anbieten. Anders ist es allerdings, würde man alle Software vom Smartphone löschen und dieses mit Open Source bespielen. Ein solcher Schritt ist zulässig, da man die Hardware nach eigenem Gutdünken nutzen darf.

Unter diesen Bedingungen ist der Jailbreak legal

Interessanterweise ist die rechtliche Situation des Jailbreaks in den USA schon seit 2010 geklärt. Der Kongress erließ ein Gesetz, dass es eindeutig erlaubte, Apps und sonstige Programme von Drittanbietern auf das iPhone aufzuspielen. Stillschweigend erlaubt diese Regelung auch, das iPhone erst einmal in den Zustand zu versetzen, in denen man die Anwendungen aufspielen kann. Solange man die Apple-Software selbst nicht für den Jailbreak einsetzt, ist dieser somit in Amerika legal. In Deutschland ist die Rechtslage etwas anders: Rein theoretisch ist auch das Manipulieren der Software von Apple nicht erlaubt, doch wird es geduldet, solange die Benutzung nur dem privaten Zweck dient. Denn in diesem Fall nützen dem Besitzer des iPhones die unterschiedlichen deutschen und amerikanischen Gesetze. Deutsche Richter orientieren sich diesbezüglich gerne an der rechtlichen Praxis im Land des Herstellers, das in diesem Fall den “Gefängnisausbruch” erlaubt. Wer mit dem Jailbreak Geld verdienen möchte, ist rechtlich hingegen stets auf der falschen Seite. Dies gilt auch schon, wenn man ein iPhone mit Jailbreak verkauft oder zum Geld verdienen nutzt.

Entscheidend ist die Funktionsweise des Jailbreak

Der Jailbreak ist generell in Deutschland nicht legal. In den USA ist die Rechtslage anders: Dort ist er gestattet, solange nicht die ursprüngliche Apple-Software selbst eingespannt wird, um ihn durchzuführen. Entscheidend ist die Funktionsweise des Jailbreak. Generell ist der “Gefängnisausbruch” des iPhones jedoch auch nicht strafbar, sondern wird solange geduldet, wie der Nutzer sein Smartphone anschließend nur privat verwendet. Auf rechtlichem Glatteis bewegen sich nur die Personen, die mit dem Jailbreak Geld verdienen möchten.

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